Selbst ist die Stadt

Wir übertragen nicht das Modell von St. Ulrich auf Bozen, sondern haben das Modell der Bürgernominierung als Idee und politisches Konzept entworfen und dann, unabhängig von uns, in St. Ulrich angewandt erfahren dürfen. Zuallererst ist es ein ganz einfacher Versuch, die politische Vertretung aus dem Ausschließlichkeitanspruch der Parteien zu lösen. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben, KandidatInnen zu nominieren, nicht nur dann - und auch dann nur in den seltensten Fällen -, wenn sie sich zu Parteien zusammenschließen. Das ist genau so, wie wir für die Bürgerinnen und Bürger die gleiche Entscheidungsmacht fordern, wie sie die politische Vertretung hat. Ob der Versuch, dieses Konzept in Bozen anzuwenden, helfen kann, die politischen Probleme der Stadt zu lösen, wissen wir nicht. Wichtig erscheint mir, den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger herauszufordern, dass mit ihnen regiert werden oder besser noch, dass Demokratie endlich zur Selbstregierung der Bürgerinnen und Bürger werden muss: alles für sie und mit ihnen, nichts gegen sie! Ob das Projekt starten kann, werden wir erst sehen. Es setzt entschiedenes Interesse von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt voraus und die Bereitschaft von vielen, daran mitzuarbeiten. Wichtig ist aber allemal, sollte eine solche Liste auch nicht zustandekommen, dass ein anderes Verständnisses von Demokratie vermittelt worden sein wird. Dass eine solche Liste mit der Selbstverpflichtung auftreten muss, alles zu tun, damit Politik nach diesem Verständnis funktioniert (Zusammenarbeit statt Parteienkonkurrenz, Überwindung von Kontrapostion von Mehrheit und Opposition, Teilen von Macht mit den Bürgern, anstatt diese allein für sich als politische Vertretung zu beanspruchen, die Lösungsmöglichkeiten der gesellschaftlichen Fragen in der Gesellschaft sehen und aktivieren und nicht in einer eigeninteressierten Elite usw.), scheint mir selbstverständlich. Das Mindestprogramm, aber eben das alles entscheidende, ist die Methode der politischen Arbeit, die man praktizieren will. Nachdem wir zwanzig Jahre lang versucht haben, nur direktdemokratisch unsere Überzeugungen weiter zu bringen und dabei meinen gelernt zu haben, dass es für einen Durchbruch auch eine andere politische Vertretung braucht, Menschen mit einer anderen politischen Grundhaltung als sie jene haben, die ihre politische Existenz den Parteien verdanken, scheint es folgerichtig, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie parlamentarische Demokratie anders, besser funktionieren kann, dass wir uns eben um die gesamte Demokratie kümmern, diese neu denken müssen und nicht nur um deren eine Hälfte. Warum sollten wir uns verbrennen? Die Initiative wird nicht zur Liste, sie erhebt keinen Vertretungsanspruch, sie hat nur die Möglichkeit bekommen, ein von ihr entwickeltes Konzept anzuwenden, so wie sie solche im Bereich der Direken Demokratie wahrgenommen hat. Das Lichtchen würde viel eher Gefahr laufen zu verglimmen, wenn sie nicht den Mut hätte, neue Wege zu beschreiten, ohne ihre Grundüberzeugungen zu verraten.

soll heißen ........., das man wissen muß was und wo ...........