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“Niente alchimie, ora risolva Rösch”
SVP lenkt ein
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Mi pare che a Merano c'è una gran voglia di rovinare il pallone del compagno di classe invece di fare squadra per giocare una bella partita di calcio.
Il sindaco le ha provate tutte ma le tre liste dell'area di centro hanno insistito sul loro atteggiamento della serie "o la nostra soluzione o niente". Trova il suo sbocco finale questa posizione di diniego nell'odierna affermazione di Dal Medico secondo cui è meglio un commissario forte che una giunta debole. Che magari sta già facendo qualche pensierino su chi sarà il successore di suddetto commissario. E pel caso che andasse male si potrà ricorrere al voto ad oltranza finchè le urne non daranno il risultato desiderato.
Diesem Kommentar erlaube ich zu widersprechen. Sie verinnerlichen die selbe Opferrolle wie Ihre Liste, dabei lag es vornehmlich am Verhandlungsteam der Liste Rösch/Grüne eine Regierung zu bilden. Die SVP ist zwecks Handreichung sehr wohl über ihren Schatten gesprungen. Leider beharrten andere stur auf ihrer Position.
Jetzt qualifiziert sich Herr Rösch also selbst zum Krisenmanager. Ich sehe aber keinen Unterschied zum Kommissar außer jenem der Imagepflege des Herrn Rösch & Co.
Dem muss wiederum ich widersprechen, die Vorschläge der SVP wurden von den beiden Civiche blockiert. Angesichts der neuerdings innigen Freundschaft zwischen den beiden Blöcken ("non senza la Svp", "nicht ohne die Civiche", tavolo unico con SVP e civiche) erscheint dies höchst verwunderlich, außer man geht von einer dahingehenden Absprache aus. Dann gäbe das 'good cop/bad cop'-Rollenspiel plötzlich Sinn. Vielleicht zeigen ehernen Allidie beiden ja noch, dass sie auf eines der vielfältigen Angebote Röschs einzugehen vermögen.
Sie ignorieren, dass die Liste Rösch sich nicht von den anderen Blöcken absetzten konnte. Eine Regierungsbildung erfodert eine Mehrheit, das können Sie noch noch drehen und wenden und durch offentliche Ressentiments versuchen zu verbergen.
Es wird überheblich von Gewinnern und Verlieren gesprochen, von Verschwörungstheorien und mehr. Sehr abenteuerlich, aber unsinnig.
Die Liste Rösch/Grüne beharrte letztlich auf ihrer zubetonierten Sichtweise und ordnetete dieser alles andere unter, auch den Wählerwillen.
Die italienischen Listen driften ohne Partizipation der SVP einfach zu weit nach links, daher m.E. die Vorbehalte.
Und letzten Endes: vielleicht wäre es auch irgendwann einmal sinnvoll, sich etwas selbstkritisch zu geben. Durch das Beharren auf immer derselben Position hat sich die Liste Rösch/Grüne jedwede Perspektive verbaut.
Lieber Martin,
mit diesem Wahlausgang war eine Regierungsbildung von Anfang an sehr schwierig. Ich möchte nicht behaupten es war aussichtslos, aber sicherlich ein schwieriges Unterfangen für den Bürgermeister. Es hätte jedoch vielleicht gelingen können wenn man in vertraulichen Gesprächen trotz der widrigen Voraussetzungen in sachlichen Verhandlungen ein Klima des Vertrauens und der zukünftigen Zusammenarbeit aufgebaut hätte.
Ich denke der grösste Fehler war es, zu versuchen die Koalitionsverhandlungen über die Medien zu führen. Das hat leider die bereits geringe Wahrscheinlichkeit eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen komplett zerstört. Das Vertrauen war gebrochen, die Fronten haben sich verhärtet und eine Basis für eine zukünftige Zusammenarbeit wurde schwieriger. Die andauernden Beschuldigungen und die Meinungsmache von eurer Seite und der anderen Parteien haben zwar den Medien viel gebracht, aber eurem Bürgermeister habt ihr es so verunmöglicht eine Einigung zu erzielen, bei der ihr und die anderen Parteien schlussendlich das Gesicht wahren können. Es fühlte sich so an als würdet ihr den Wahlkampf fortführen.
Jetzt ist es wie es ist. Der Rest ist Geschichte. Die einzige bittere Erkenntnis ist jedoch, dass ihr als Partei leider stark dazu beigetragen habt, dass der Bürgermeister gescheitert ist. In einem Jahr müsst ihr eventuell damit leben können, dass euer Handeln schlussendlich entscheidend für die Wahl eines rechten Bürgermeisters war.
Also fassen wir nochmal zusammen: Bürgermeister Rösch hat im ersten Wahlgang mit der Liste Verdi Grüne, Team K und Ökosoziale Linke 10 Sitze im Gemeinderat. SVP 7 + 1 Restsitz, Civica 3 Sitze und Alleanza per Merano 5 Sitze. Die SVP und Civiche beharren seit Anfang an auf die 8+8+8 Lösung und alle von Ihnen genannte Handreichungen gehen in diese Richtung. Kein anderer Vorschlag wurde nur im Ansatz in Betracht gezogen. Ein Verhandlungsteam kann nur verhandeln, wenn eine Verhandlungsspielraum gegeben ist. Das war von Seiten der Civiche und SVP nicht wirklich der Fall. Zurück zum Narrativ der "8+8+8": Eigentlich sind die Verhältnisse nach der Wahl der 3 stärksten Parteien 10 (Liste Rösch und unterstützende Listen) +8 Civiche +8 SVP. Nach der Stichwahl, wenn wir uns die Listen anschauen, die die einzelnen Kandidaten unterstützt haben 12 und 8, denn ihre SVP hat keinen der Kandidaten öffentlich und transparent unterstützt. Eine Regierung von 20 mit allen Parteien, die einen der beiden Bürgermeisterkandidaten unterstützt haben (einer vielen Vorschläge von BM Rösch) wäre also naheliegend gewesen. Nun muss mir immer noch jemand erklären warum sowohl SVP als auch die Civiche so "stur", wie Sie es bezeichnen, auf deren Position 8+8+8+ beharren. Welche Interessen hinter eben dieser Position der Civiche und der SVP stehen werden wir vielleicht nie ganz erfahren. Die Interessen der WählerInnen sind es nicht und Demokratie geht anders. Der Ansatz "lasst uns wählen bis es passt" ist ebenfalls weder demokratisch noch im Interesse der MeranerInnen. Bei einer Wahl gibt es immer Sieger und Verlierer und dieser Wählerwillen sollte respektiert und nicht einfach nach belieben Interpretiert und übergangen werden. So einfach ist das. Etwas Bescheidenheit und Demut wäre angebracht. Und zum Kommissar: Eine Übergangsregierung von MeranerInnen für MeranerInnen ist einem Kommissar auf alle Fälle vorzuziehen. Wem das Interesse der BürgerInnen am Herzen liegt versteht das.
Dem Gesetz sei Dank! Irgendwann darf auch ein Rösch-Festival mal zu Ende gehen. Diese unmögliche Situation kann nach Meinung aller Akteure eh nur durch Neuwahlen gelöst werden. Warum also nicht gleich einen unabhängigen und starken Kommissar in dieser Corona-Zeit?
Für die Bürger-innen ist allemal besser, als Parteien und Akteure, die sich untereinander nicht ausstehen und einfach nicht miteinander können.
Bozen wurde – unter Begrüßung der Grünen damals auch – sogar ein Jahr lang, kommissarisch verwaltet und es gab für die Bürger-innen keine Nachteile.