Bettenstopp
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Landtag

Bettenstopp drückt Schlummertaste

Der Gesetzgebungsausschuss ändert die Bettenstopp-Bestimmung des Omnibus-Gesetzes, um erst eine Erhebung durchzuführen. Gert Lanz kündigt einen Minderheitenbericht an.

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Kommentare

Bild des Benutzers Manfred Gasser
Manfred Gasser 01.07.2022, 11:37

Also dann los HGV und Konsorten.
Kelle und Mörtel in die Hand, und schnell noch ein paar Tausend Betten aus dem Boden stampfen, bevor die Politik Nägel mit Köpfen macht.

Bild des Benutzers M A
M A 01.07.2022, 14:09

Ich verstehe die Sache mit der Erhebung/Zählung der Betten nicht ganz...
Hat nicht jeder Betrieb eine Lizenz, in der die Bettenanzahl festgelegt ist?
Sind Beistellbetten oder ausziehbare Diwan lizenzrechtlich in Ordnung?

Bild des Benutzers Sepp Bacher
Sepp Bacher 01.07.2022, 15:37

Vielleicht wollte das Land oder der HGV es bisher nicht wissen?

Bettenstopp
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