Il cambio di casacca

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass Abgeordnete und Senatoren in andere Lager wechseln – die vorerst letzte war die M5S-Senatorin Elisa Siragusa. Manche, wie der Fünf-Sterne-Abgeordnete Davide Galantino, haben das Kunststück geschafft, zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits mehrmals das Hemd zu wechseln – vom M5S in die gemischte Fraktion und dann weiter zu den ultrarechten Fratelli D'Italia. Die massivsten Verluste in Kammer und Senat haben bisher die Fünf-Sterne-Bewegung mit 43 und der Partito Democratico mit 37 Parlamentariern erlitten – Zahlen, die sich bis zum Ende der Legislatur in über zwei Jahren durchaus verdoppeln könnten und die zwei Parteien treffen, die auf gesellschaftliche Veränderungen abzielen. Vergessen wird dabei häufig, dass dieses – innerhalb der EU nur in Italien so verbreitete  Phänomen des cambio di casacca nichts anderes ist als eine massive Verfälschung der Wahlergebnisse. Die wird auch ins Ausland exportiert: vor wenigen Tagen haben im EU-Parlament in Brüssel gleich 4 M5S- Abgeordnete ihrer Bewegung den Rücken gekehrt - fast ein Drittel der Fraktion.

Dass unter diesen Voraussetzungen politische Stabilität unmöglich erscheint, liegt auf der Hand. Das gilt nicht nur für das Parlament, sondern auch für die Regional- und Gemeinderäte. Ob, wie letzthin im sardischen Regionalrat oder in den umbrischen Gemeinderäten von Spoleto, Gubbio und Orvieto – der cambio di casacca ist leider zur politischen Alltagserscheinung verkommen und hat auch im Südtiroler Landtag bereits Einzug gehalten. Die Beweggründe sind unterschiedlich. Bei der Fünf-Sterne-Bewegung erfreuen sich die vorgeschriebenen Abgaben sinkender Beliebtheit. Man hat sich einfach auseinandergelebt. "Apriremo il parlamento come una scatola di tonno", hatte Gründer Beppe Grillo prophezeit. Freilich konnte er damals nicht ahnen, wie viele seiner Parlamentarier die Gelegenheit zum Absprung nutzen könnten. Längst sind nicht mehr alle bereit, die ursrprünglichen Wertvorstellungen zu teilen. Ein Parteiwechsel wirkt da befreiend – zumal, wenn man - wie in der gemischten Fraktion - mit offenen Armen empfangen, im neuen Umfeld nicht ständig Rechenschaft ablegen muss und auch die monatlichen Pflichtbeiträge sparen kann.