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10.000 Unterschriften nötig
Deutlicher Sieg des Nein
„Möchten nicht erpressbar sein!“
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Liebe Grünen,da habt ihr wohl vergessen,dass das Team K VOR EUCH DA WAR ,finde es von euch nicht korrekt dass ihr die Lorbeeren ( natürlich LW vor der Tür) alleine für euch beansprucht! Fair play? NEIN!
Übrigens habt ihr nicht verstanden ihr : GRÜNEN,wie ihr euch schon " billig" abhängig gemacht habt? Ihr wisst was ich meine? Und da sollen die Leute noch " GRÜN" wählen???? IHR WERDET STAUNEN; Der Wähler.in wird entscheiden!!!
Geehrter Herr Raffeiner,
Wie kommen Sie zu so einer Behauptung? Meine Arbeit am Gesetz zur direkten Demokratie begann 2013. Mit Magdalena Amhof habe ich 2018 das erste Gesetz zur direkten Demokratie geschrieben; dann habe ich 2020 die Novelle eingereicht, die jetzt verabschiedet wurde. Da war niemand vor mir da. Sie können gerne bei den Kollegen des Team K nachfragen, die werden Ihnen das bestätigen.
Direkte Demokratie ist offenbar sehr gefährlich. Ansonsten versteht man hier tatsächlich nicht diese künstlichen Hürden und Erschwernisse.
Denn wenn man seine Steuererklärung u.a.m. - seit sehr vielen Jahren - verpflichtend nur noch mehr digital machen kann, sollte dies doch noch für eine Unterschriftensammlung möglich sein. Wozu hat es sonst SPID, CIE?
Gerichte, Verwaltungen senden ihrerseits selbst ja mittlerweile Amtsakte mit digitaler Unterschrift.
Ich verstehe auch nicht, dass eine mit SPID abgegebene digitale Unterschrift weniger wert sein soll, als jene auf der Gemeinde getätigte. Das ist eine Schikane, sonst gar nichts und diese muss schnellstens abgeschafft werden.
Die Bürger*innen üssen in 10 Tagen! die 300 Unterschriften sammeln. Einfach lächerlich, die Schikane No. 2.
Wenn man bedenkt dass der Landtag viele Jahre braucht, um teilweise nicht funktionierende Gesetze (Raumordnung) zu verabschieden...
Beim "REGIEREN" lassen sich die durch die Wahlen, seit Magnago in den Mittelalterlichen-Adelsstand aufgestiegenen / abgewanderten Damen und Herren, vom Volk nichts mehr sagen.
Das beweist die Angst vor Volksbegehren und die von der SVP lächerlich gemachten Untersuchungs-Komissionen des Landtages.
Bei denen zählt die Stimme nach Mandaten der einzelnen Parteien.
Vom Komissions-Mitglied Baumgartner von der SVP, wurde auch der dicke MILKON-GASTROFRESH-Skandal, zum Schaden von damals über 4.000 Mitgliedern versenkt!
Ganz egal wer, was und wie - macht bitte weiter.
Ich war beim Abfassen des Comments etwas zu langsam. Der Comment vom Dietmar Nußbaumer sollte wohl vor meinem Beitrag stehen.