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Koalition

Ökosoziale in die Opposition

Luigi Spagnolli wird ohne Grüne, SEL und Gallo regieren. Die Verhandlungen am Dienstag Abend sind gescheitert. "Wir müssen nach vorn schauen." Kommt nun die Lega?
Von
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Lisa Maria Gasser17.06.2015

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Kommentare

Bild des Benutzers Liselotte Lenna
Liselotte Lenna 17.06.2015, 16:48
Die Allianz mit den Ökosozialen ist nicht jetzt geplatzt; BM Spagnolli hat die Krise bereits vor den Wahlen heraufbeschwört. Denn die Zukunft des Bahnhofsparks und das ganze Benko-Projekt, waren schon vor Monaten der grosse Knackpunkt. Die Medienkampagne gegen die Ökosozialen ist in den letzten Tagen heftig gewesen (starken Gegenwind durften sie v.a. von der TZ Alto Adige spüren). Heute versucht man ihnen den schwarzen Peter zuzuschieben. Zu Unrecht in meinen Augen…
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Mensch Ärgerdichnicht 17.06.2015, 17:38
Und du schiebst dem Bürgermeister den schwarzen Peter zu... Nach fünf Jahren Wirtschaftskrise, (wieder)Einführung und ständigen Wechsel der Immobiliensteuer und die neue Abfallregelung, um nur einige Beispiele zu nennen, sind in den letzten Jahren für Bürger und Betriebe die Abgaben an die Stadt um einiges gestiegen. Keiner bestreitet, dass dies alles notwendig war, aber es ist für mich mehr als verständlich, dass ein Bürgermeister versucht durch andere Wege an Geld heranzukommen.
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Michael Schlauch 17.06.2015, 18:01
Andere Wege ans Geld, über die Lega und den Ausverkauf der Stadt z.b., die eigenen Wähler werden es ganz sicher mehr als verstehen. Wie hieß es noch auf dem Plakat? "Continuate in ciò che era giusto"?
Bild des Benutzers Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 17.06.2015, 18:47
Das bisschen "Drogatipark", wie es in Bozen genannt wird, als Ausverkauf der (ganzen?!) Stadt zu bezeichnen finde ich doch ein wenig übertrieben, oder? Wie von anderen schon angemerkt, es geht nicht in erster Linie um die Aufwertung eines Stadtviertels, nicht um Benko. Der Wahlausgang spricht sich doch eindeutig für das Projekt aus und vor einer Volksabstimmung haben doch die Ökosozialen am meisten Angst.
Bild des Benutzers Michael Schlauch
Michael Schlauch 17.06.2015, 19:15
Von den 99 Mio bezahlt die Gemeinde sofort 30 Mio, also ein Drittel, für Tunnel und temporäre Busbahnhofverlegung zurück, die allein dem Kaufhaus etwas nutzen. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass nach ein paar Jahren Wartungs-, Pflege-, Miet- und Reperaturkosten auf Lasten der Gemeinde, die noch nicht einmal geschätzt wurden, samt Steuerabflüssen und neuen Verschwendungen nichts mehr von der Summe übrig bleibt und der Artikel 55 quinquis noch einmal herausgekramt wird, um das nächste Geschäft anzubahnen. Die Wähler haben sich eindeutig gegen Benko ausgesprochen, von den 7 Benko-Kanditaten hat es nur eine in den Gemeinderat geschafft, Spagnollis Koalition hat ihr Ziel nicht erreicht. Vor einem richtigen Referendum mit partizipativer Debatte und ohne Manipuliermöglichkeit (wie sie bei einer digitalen "Konsultation" nunmal besteht) sollte keiner Angst haben. Jeder, der sich anständig informiert, ist gegen das Projekt in seiner jetzigen Form.
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Mensch Ärgerdichnicht 17.06.2015, 19:24
Dann machen wir doch endlich eine Abstimmung, geredet, diskutiert und gefachsimpelt wurde genug.
Bild des Benutzers Michael Schlauch
Michael Schlauch 17.06.2015, 20:20
Schön wärs. Dumm nur, das genau der Artikel 55 quinquis uns keine wirkliche Partizipation mit richtiger Abstimmung erlaubt und die Unterschrift des Bürgermeisters für die Signale/Benko trotz eines hypothetischen Neins einklagbar macht.
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