“Incontri farsa, noi presi in giro”

Ich kann mich noch erinnern wie gefeiert wurde, dass Italien den Zuschlag bekommen hat. Demokratie heißt im Klartext, wir dürfen ab und an ein Kreuzchen machen und bezahlen.

… a questo proposito ci tengo segnalare un investimento nel programma Olimpiadi 2026 che la Provincia Autonoma di Bolzano ha deciso di fare: una circonvallazione a San Candido - Alta Val Pusteria. Si tratta di un investimento che dal mio modesto punto di vista ha nulla a che fare con i Giochi Olimpici. Anche perché la Provincia ha già in programma una circonvalazione per San Candido che è parte del piano protezione inondazioni, e che verrà realizzata sul lato opposto della circonvallazione „Olympia 2026“. In questo San Candido, con le sue 2.400 anime, disporrà di ben due circonvallazioni per raggiungere Sesto di Pusteria e il Passo Monte Croce (Cadore)…. La circonvalazione "Olimpia 2026" prevede un passaggio sopra la ferrovia, quindi un ponte con una luce in altezza di 10,5 metri, un ponte che taglierà la valle in due coprendo la bellissima vista su San Candido per chi proviene da ovest. Sarà una simile opera pro auto come è stata appena realizzata prima di San Lorenzo (entrata in val Badia)…

Auch ich kann mich erinnern, wie gefeiert wurde, dass Olympia nach 60 Jahren wieder nach Cortina, erstmals sogar nach Antholz kommt, weil dort alles startklar sei. Ich kann mich auch erinnern, wie es hieß, die Baumaßnahmen entsprechen den Kriterien nachhaltiger Mobilitätskonzepte und es werde alles mit den Gemeindeverwaltungen abgesprochen.
Bei Straßenbauprojekten zur Olympiade 2026 hat sich die Landesregierung an diese Versprechen nicht gehalten:
So hat sie zu diesem Anlass für Toblach das alte Projekt einer Umfahrung ausgegraben, das eine Volksbefragung versenkt hatte. Die derzeitige Gemeindeverwaltung Toblach kann sich nicht erklären, wie es zum Rohentwurf dieser „Verbindungsstraße zum Bahnhof" gekommen ist, wer die Einsager waren und wer dieser Umfahrungsstraße das Prädikat „grün" verliehen hat.
Von Innichen weiß man, dass in SVP-nahen Kreisen großes Interesse an Straßenbauten besteht, während sie kein Engagement an den Tag legen, das eigene Projekt eines barrierefreien Bahnhofs umzusetzen. Und mehr als bedenklich ist das demokratiepolitische Verhalten: Als Mobilitätsreferent der Gemeinde Innichen bis zur Wahl im September 2020 wurden weder ich noch Rosmarie Burgmann, Bürgermeisterin bis 20.9.2020, darüber informiert, dass die Landesregierung die Gemeinde mit einer neuen, talquerenden Brücke beglücken will und in das Investitionsprogramm für Olympia 2026 aufgenommen hat. Im Nachhinein lässt es sich rekonstruieren: Die Landesverwaltung hat das Innichner Straßenbauprojekt mit der Gemeindeverwaltung deshalb nicht abgesprochen, weil der SVP-Bezirksausschuss grünes Licht dafür gegeben, ja die Umsetzung eingefordert hat. Das heißt, für Gemeindeanliegen ist der SVP-Berzirksausschuss wichtiger als der Gemeindeausschuss.
Kein Wunder, dass sich CIPRA vom Verhandlungstisch mit der Stiftung "Olimpiadi Milano - Cortina" zurückzieht, wenn auch in unserem vorbildlich verwalteten Land die Landesverwaltung selbst zu derlei Tricks greift. Dem Beschluss der LR Nr. 697 vom 15.9.2020 ist zu entnehmen, dass die Landesregierung das Innichner Straßenbauprojekt im Westen des Marktfleckens bereits im Herbst 2019, also ein Jahr vor der Gemeinderatswahl, dem nationalen Bautenministerium anvertraut und die Bürgerlisten-verwaltete Gemeinde darüber nicht informiert hat. Eine Glanzleistung der SVP-Freunde auf Bezirksebene und ein Hohn für eine basis-bestimmte Gemeindeverwaltung, ein Zeichen, dass es bei uns um die Demokratie nicht gut bestellt ist.