Kurtatsch geht neue Wege in der Bürgerbeteiligung

Erstmals konnte die Kurtatscher Bürgerschaft zum Ende dieser Amtsperiode des Gemeinderats von der Möglichkeit Gebrauch machen, der Verwaltung ihre Zufriedenheit mit der geleisteten Arbeit rückzumelden. Die neue, im August 2014 verabschiedete Satzung sieht nämlich vor, dass alle Bürgerinnen und Bürger mit einem Fragebogen befragt werden und gleichzeitig auch Vorschläge für Kandidaten für die anstehenden Gemeindewahlen einreichen können.

Zunächst aber gab BM Fischer und sein Ausschuss ausführlich Rechenschaft (auch über die Internetseite) über alle von der Gemeinde in der ablaufenden Amtsperiode durchgeführten Maßnahmen, durchaus noch keine Selbstverständlichkeit in allen Gemeinden Südtirols. Er vergaß nicht, die programmatische Erklärung 2010-15 vom Beginn der Amtsperiode anzufügen, damit die Öffentlichkeit die geleistete Arbeit am zu Beginn angekündigten Programm messen könne. Schließlich wird auch die Anwesenheitsliste der Gemeinderäte und Ausschussmitglieder aufgeführt, mit Aufschluss über Konstanz und Engagement der Räte.

Von den 1.800 verteilten Fragebögen zwecks Evaluation der Arbeit der Gemeindeverwaltung sind Ende März nahezu 700 beantwortet worden, ein respektables Ergebnis. Die Auswertung der Antworten kann man auf der Internetseite der Gemeinde nachlesen. BM Fischer hat kein schlechtes Zeugnis erhalten, das lässt sich gleich sagen.

Erstmals konnten die Bürger von der Möglichkeit Gebrauch machen, Kandidaten für die kommenden Gemeinde- und BM-Wahl vorzuschlagen. Dabei gingen immerhin 25 Nennungen für Bürgermeister an, weitab an der Spitze der amtierende Martin Fischer, gefolgt von Andreas Anegg. Rund 150 KurtatscherInnen werden außerdem als mögliche Kandidatinnen für den Gemeinderat benannt. Die Parteien – und hier ist der Kurtatscher Pluralismus recht überschaubar – können sich anhand dieser Vorschläge gezielt um Kandidaten bemühen. Eine Art Testlauf für eine freie Nominierung von Kandidaten durch die Wähler könnte man diese neue Möglichkeit der Kurtatscher Satzung nennen. Zu diesem Schritt würde konsequenterweise die Einführung des Panaschierens, also der listenübergreifenden Vorzugsstimmenabgabe, passen.

Angemahnt wird freilich auch eine Aufwertung des Gemeinderats insgesamt: der Bürgermeister will sich dafür einsetzen, dass der Rat sich vertieft mit der strategischen Entwicklung der Gemeinde und gemeindepolitischen Grundsatzfragen befasst, mehr Einfluss auf die konkrete Politik erhält und damit für Räte und Bürger politisch interessanter wird. Das wäre, neben dem Ausbau der deliberativen und direkten Demokratie, kein schlechtes Rezept gegen die Schwierigkeit, überhaupt noch genug Kandidaten für den Gemeinderat zu finden.