Die neue Regierung

Vorneweg; ich hätte eine andere Regierung bevorzugt. Es hatte für einen kurzen Moment die Chance gegeben eine Übereinkunft mit dem M5S zu finden. Bersani hatte zuletzt und nach den Fehlschlägen der vergangenen Wochen nicht mehr den Mut für Stefano Rodotà zu stimmen. Nach Napolitanos Bereitschaft für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen war klar daß die Reise schnell in Richtung Große Koalition geht. Am Ende ist die Regierung politischer geworden als Viele(auch ich) gedacht haben. Das kann man negativ bewerten aber man sollte auch daran denken daß mit einer politischen Einbindung man der Regierung mehr Stabilität verleiht; nun kann Keiner einfach 'gehen'. Wer diese Regierung versenken würde würde eine hohe Bürde auf sich nehmen; mit der ziemlich sicheren Konsequenz bei den nächsten Wahlen selbst auf den Kehrichthaufen der Geschichte zu landen. Mal sehen was sich tun wird und wie 'unsere' Parlamentarier unten in Rom mit ihr zu fahren kommen. Einfach wird es sicherlich nicht; auch wenn das Abkommen SVP-PD den PD eigentlich 'bindet' er aber in einer Koalition handeln muß. Und Italen? Ob Beppe Grillo recht hat oder nicht werden auch die nächsten Monate weisen. Ich glaube einmal kaum daß man nur mit Protest die nächsten Monate durchhalten kann und ob es für ihn nicht besser gewesen wäre sich etwas auf den PD zuzubewegen. Es gibt wenig schlimmeres als vergangenen Chancen nachzuweinen.

E' da un anno e mezzo, dall'insediamento del Governo Monti, che le principali decisioni politiche vengono assunte in Italia col voto di PD e PdL. Negli ultimi mesi addirittura alcune col voto unanime di tutti i parlamentari. Il motivo é semplice: si tratta di emergenza, la vera, drammatica, principale condizione della politica italiana contemporanea (e futura a medio termine). Non si poteva quindi e per tempo parlare della opportunitá di una grande coalizione per salvare l'Italia ? Non la si poteva proporre in positivo, anziché subirla come fosse la peggiore jattura? No, non si poteva, c'é voluto Napolitano con la sua autorevolezza e naturalmente anche il suo ruolo al di sopra delle parti. Oggi Enrico Letta ci ha presentato un bel Governo formato da esponenti di PD, PDL, Scelta Civica ed altri. Il metodo mi sembra un grande passo avanti. Ho fiducia che lo stesso valga anche per i contenuti. E che questa "buona pratica" possa servire sempre quando ce n'é bisogno a Roma, ma anche a Bolzano. Senza vergognarsi di dirlo.

Was das Sparen bei den Politikkosten anbelangt, beginnt es ja gut. Zuerst hat Napolitano davon geredet, dass es nur mehr 12 Minister geben soll, vor 2 Tagen sprach man von 18 und jetzt sind es deren 21.

wäre der Vermerk der Parteizugehörigkeit zu den MinisterInnen.

Ich denke Letta hat als Mitglied der trilateralen Kommission (siehe http://www.trilateral.org/download/file/TC_list_4-13.pdf ) ausgezeichnete internationale Beziehungen. Dieser Vorteil könnte ihm die Umsetzung wichtiger Reformen erleichtern.