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die Geschichte wiederholt sich wie es scheint ... Thüringen war vor fast 100 Jahren schon mal soweit ...
Nachtrag ... ein lesenswerter Kommentar:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/ministerpraesidentenwahl...
In der gestrigen Lanz-Show (interessant, wo Politiker jeder Couleur heutzutage Politik machen...) zum Thema, war für mich Heiner Bremer (Journalist) die überzeugendste Stimme in dem ganzen Tragödien-Theater samt Dämonisierung des AfD-Flügels.
"Linkskurs der Merkel-Politik"?? Deutschland ist deutlich neoliberaler als Ö. "Salon -Marxismus"? Ein ähnliches Wort kenne ich aus Kreisen des ÖVP-Wirtschaftsbundes, als der Arbeitnehmerflügel der ÖVP als "Salonkommunisten" bezeichnet wurde (noch in den 70ern)
Zumindest freuen sich die "Freiheitlichen" Südtirols über das Wahlergebnis in Thüringen. Während sich ganz Deutschland für die Skandalwahl und den Ausrutscher ins extreme Rechts schämt, ist es nur mehr die faschistoide AfD die sich mit ihnen freut. Feiern in guter Gesellschaft, da steckt doch tiefes Braun unter dem blauen Mäntelchen. Bleibt zu hoffen dass das Blau/Braun weiter auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit ist.
Herr Kemmerich wird seine Wahl zum Ministerpräsidneten von Thüringen wegen der dafür erhaltenen Stimmen der AfD, ob seines integren Demokratieverständnisses, nach Auffinden eines neuen Kandidaten, niedergelegen. Dies dürfte einer südtiroler Politikerin und ihrem Parteikollegen vor Augen führen, welch einem demokratiefremden Wahn sie nachlaufen, wenn sie der AfD applaudieren.
Seien wir ehrlich, die Aussagen von Ulli Mair verwundern nicht wirklich. Wenn sie bezüglich der Nazi-Vorwürfe gegenüber der AfD von "übler Demagogie und Kurzschlussreaktionen" schreibt, beweist sie doch eigentlich nur erneut wessen Geistes Kind sie ist. Wäre sie eine Politikerin von akzeptablem Format, würde sie aus dieser Entgleisung die Konsequenzen ziehen. Diese können nur Rücktritt heißen. Aber Blau ist nichts zu blöd.
Da kann ich nur unterschreiben.
Sie sollte zurücktreten? Es sind ja sowieso nur mehr "quattro gatti". Die kann sie doch nicht allein lassen.
Auch anderen Politikern (a. D. oder noch im Amt...) anderer Parteien und Farben ist wenig bis nichts zu blöd: G. Schröder bei Gazprom u. S. Gabriel bei 'Deutsche Bank' als ehemals eingefleischte SPDler..., A. Scheuer und die Klöckner J. aus der CDU/CSU bekleiden jeweils ein Ministeramt, von dem sie recht wenig verstehen - unter vielen anderen.
Auch Grüne und Linke sind nicht ohne Fehl und Tadel, wenn es um die Macht geht.
Schröder hatte schon zu seiner Amtszeit das wenig schmeichelhafte Attribut "Genosse der Bosse" sowie zuvor Kohl die Betitelung als "Bimbeskanzler"; A. Scheuer und seine Amtsvorgänger im letzten Vierteljahrhundert agierten als Lobbyisten der Autoindustrie. Solche Beispiele blieben nicht ohne Wirkung auf die Bevölkerung und der Aufstieg der AfD (wie in Ö. der FP oder in Italien von Berlusconi und Salvini nach der Implosion der DC 1991) darf von daher nicht verwundern.
Teils haben sie sich durch noch krassere "Nehmerqualitäten" disqualifiziert (Haider & Co, Strache, Berlusconi; die AfD lässt sich über dubiose Wege unter anderem vom Haupterben des "Arisierers" der Rothschildbank aushalten), teils "glänzen" sie durch Aussagen, die die Lehren aus der NS-Ära offen ablehnen (etwa der thüringische AfD-Chef Höcke).
Merkel einen "Linkskurs" zu unterstellen oder der Begriff "Salon-Marxisten" sind Beispiele für eine propagandistische Realitätsverweigerung, wie sie bisher spiegelverkehrt hauptsächlich von SED-Propagandisten geläufig ist.
Frau Garber, sind Sie noch bei Trost? Was sind das für sinnfreieVergleiche?
Ich bin bei Trost und bei Sinnen - wenn die Vergleiche für Sie sinnfrei sind, kann ich es akzeptieren. Für mich ist das Nazi-Keulen-Schwingen oder blau= blöd oder braun etc. (siehe Kommentare zu "Ulli & AfD") längst *kontraproduktiv *, bringt m. M. Stimmengewinn - ist also keine Abschreckung sondern eher ein Trotzmittel. Auf gut Deutsch, ich kann die Betitelungen/Beleidigungen seit einiger Zeit nicht mehr hören und sehen: Nazi, Faschist, Rassist, Brauner etc. obschon ich sie selber benutzte...
Für mich sind die Altparteien und deren Politik (auch der Ausgrenzung!) ursächlich für die extreme Rechts-Linkspolarisierung.
Sie werden die Betitelungen als kontraproduktiv empfinden, sie sind aber leider treffend, wie sich gerade in UMs Vorstoß wieder zeigt. Sollte man also, ihrer Meinung nach, diese Zeitgenossen gewähren lassen? Wir sollten mittlerweile schon genau verstanden haben, wohin es führt, wenn man Augen und Ohren verschließt und gewähren lässt.
Die Links / Grüne Politik der CDU hat doch erst den Nährboden für die AfD geschaffen. Da braucht man jetzt nicht so betroffen tuen. Da verhilft man lieber der Nachfolgerin der SED an die Macht bevor man einen FDP Ministerpräsident unterstützt.
"Links / Grüne Politik der CDU"? Wie weit hat es denn heruntergeschneit? Bei den Vergleichen hinsichtlich Selbstbehalten im Gesundheitswesen, Pensionsantrittsalter, Öffentlichem Personennahverkehr, Finanzierung des Schulwesens zwischen D. und Ö. müsste demnach in Ö. (und wohl auch in Südtirol) bereits Kommunismus herrschen.
Wer hätte einen Ministerpräsidenten der Partei der Superreichen unterstützt? Nur die anderen Vertreter der Interessen der Reichen ...Zu den Gründungsmitgliedern der AfD gehörten übrigens zwei Arbeitgeberpräsidenten.Weltweit halten sich die Reichen gerade solche Figuren wie AfD, FPÖ, Berlusconi, Trump oder Johnson (oder damals Hitler) als politischen Arm ihrer Interessen, weil sie nicht wirtschaften können und daher nach der Pfeife ihrer Geldgeber tanzen müssen.
Herr Rufer, es geht doch nicht um den FDP-Vertreter, sondern darum wie er an die Macht gekommen ist und wessen Geisel er damit gewesen wäre.
In Thüringen wurde der Richtige gewählt, aber von den Falschen. Das musste umgehend korrigiert werden, damit anschliessend der Falsche gewählt werden kann, aber von den Richtigen.
Ich weiß, dass es so nicht von Ihnen gedacht war, aber trotzdem: Die Falschen unter den Wählern waren offenbar die Abgeordneten (die den Wählerwillen nicht entsprechend abbildeten) und die Richtigen die Wahlberechtigten (des Bundeslands Thüringen)
Die Existenz der AFD hilft offensichtlich bei der Realisierung rot-grüner Ziele. Darum will keiner die Ursachen der AFD-Existenz richtig analysieren oder gar beheben. Die politische Konkurrenz braucht die AFD außerdem, um den Anschein eines politischen Wettbewerbs zu wahren. Und die AFD eignet sich auch wunderbar, um sich emotional abzureagieren und um zu zeigen, wie knallhart man sein kann.
Nein, die AfD eignet sich wunderbar aufzuzeigen, dass die Gesellschaft in Sachen Wiederbetätigung sehr auf der Hut sein muss und dass das dauernde Lamento des "Jetzt-sollte-mal-genug-sein", wenn es um die Erinnerung an die Gräuel der NS- und Faschistenzeit geht, fehl am Platz ist.
Bitte sehr, dann steigen wir gleich in die Diskussion zu Ursachen der Existenz der AfD ein:
Die AfD wurde als neoliberales Projekt gegründet (zu den Gründungsmitgliedern gehörten der aktuelle und ein früherer Präsident der Arbeitgebervereinigung), weil den Geldgebern die CDU noch zu wenig neoliberal war (da gab es noch Reste der CDA - christlich demokratische Arbeitnehmer und damit eine Erinnerung an die christliche Soziallehre. Wegen der äußerst mangelhaften Entnazifizierung nach dem 2. Weltkrieg (Geldgeber Hitlers wie Quandt und Finck konnten Milliarden weitervererben) gab es ein erhebliches braunes Netzwerk in Unternehmerverbänden und Schaltstellen der Behörden (die "Organisation Gehlen" wurde mit Wohlwollen der US-Geheimdienste zum BND, die NSDAP-Mitgliedsnummer des langjährigen Verfassungsschutzchefs Nollau ist auf Wiki nachlesbar, ...) . Zuerst mit Frauke Petry und dann mit ihrer Entmachtung rückte die AfD immer weiter in rechtsextremes Fahrwasser.
Korruptionsskandale (Treuhand, "Bimbeskanzler", Bestechung der VW-Betriebsräte,...) und eine neoliberale Politik zerstörten das Vertrauen in die Parteien der Mitte, massiv begleitet von xenophober Hetze in der Bildzeitung (und subtiler in der "Welt").
Nur infolge der breiten medialen Verdummung (BLÖD-Zeitung und Analoga in anderen Ländern, private TV-Kanäle, Fratzenbuch und andere kommerzielle Kommunikationskanäle) ist es erklärlich, dass sich ausgerechnet die hochkantigen Vertreter des Neoliberalismus am rechten politischen Rand als Interessensvertreter der Mittel- und Geringverdiener verkaufen können.
Der Skandal ist hier wohl eher, das Sozialdemokraten und Grüne eher einen Kommunisten als Ministerpräsidenten wählen als einen Liberalen.
Wem demokratische Ergebnisse nicht gefallen, der kann das Land verlassen, wenn er denn möchte.
krass.
Die FDP hat es vertan, sich als rechtsstaatliche Alternative und mahnende Opposition zu positionieren. Die ganzen rechtlich nicht einwandfreien Vorgänge seit 2015, oder noch viel früher mit der Bankenkrise wäre für die FDP die Ideale Vorlage gewesen völlig unaufgeregt die enttäuschten Wähler abzugreifen.
Auch hätte man von der FDP eine starke Stimme zur illegalen Migration erwartet. Nicht mit Polemik oder Feindlichkeit, sondern rein auf dem Boden der Verfassung, dem EU-Recht und dem Blick auf die eigene Bevölkerung.
Alle Fraktionen arbeiten sich nur noch an der AfD ab und haben ihr eigenes Profil vollständig verloren. Alle Parteilprofile zeichnen sich nur noch dadurch aus, dass man sich darin überbietet, sich von der AfD zu distanzieren. Völlig am Thema vorbei. Und keiner merkt es.
Die Kritik an den fehlenden Parteiprofilen ist schon richtig. Allerdings hat das mehr mit den Interessen der Reichen und ihren medialen Armen (wie BLÖD und andere Rinnsteinblattl, Fratzenbuch etc.) zu tun. Da trat sich kaum jemand mehr, denen auf die Zehen zu steigen. Mit der AfD will niemand zusammenarbeiten, weil die AfD sich deutlich gegen die Erklärung der Menschenrechte positioniert hat, die aber zum demokratischen Konsens der anderen Parteien und zum Selbstverständnis der EU zählen.