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Il compromesso di Rösch
Meraner Block-ade
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Diese unmögliche Situation kann nur durch Neuwahlen gelöst werden. Ich vertraue einem Kommissar bedeutend mehr als 8 Regierungsparteien die sich untereinander nicht ausstehen können.
Rösch hat es einfach vergeigt.
Rösch e Cury?
Wenn Rösch bereits im Vorfeld von Verhandlungen mit den Parteien der Mitte den Begriff "Block" medial lanciert, war wohl wenig zu erwarten. Das klingt wenig nach echter Bereitschaft, Verhandlung, als vielmehr nach Fortführung des Wahlkampfs.
https://www.altoadige.it/cronaca/merano/merano-fumata-nera-per-la-formaz...
Die beiden "Blöcke" wären nach dieser Logik Röschs demnach dann ja wohl Team Rösch-Grüne, TK, Ökosoziale Linke zusätzlich mit PD einerseits und konsequenterweise andererseits SVP -Alleanza-Civica, zusätzlich mit Lega, FdI, die, wie der PD den Rösch, halt Dal Medico unterstützt haben. Also 34 Gemeinderäte.
Dass die Parteien der Mitte und der Mehrheit im Gemeinderat mit Röschs "Ideo-logik" und Umgang, den provokanten Zuschreibungen und dem Diktat Röschs samt Ultimatum per SMS wenig anzufangen vermögen, ist nachvollziehbar.
Rösch vergisst offensichtlich, dass es sich auch eine Mehrheit aus SVP-Alleanza-Civica und Lega ausgeht. Ob BM Rösch das Gemeindeparlament als erste Gewalt anerkennt, ist eine andere Frage.
Übrigens ein bisschen viel Gemeinderäte in einer zukünftigen Meraner Blöcke-Regierung
In einer lebendigen Demokratie braucht es auch eine starke Opposition. Da waren die Grünen jedenfalls besser: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein
Rösch ist unfähig, mit der SVP und den italienischen Bürgerlisten Kompromisse einzugehen.
Drei Ausschussmitglieder für Rösch/Grüne und nur einen für die SVP. Auf so ein Angebot kann die Volkspartei nicht anders reagieren als mit einer Absage. Rösch muss akzeptieren, dass er im Gemeinderat keine Mehrheit hat, weshalb er auch im Ausschuss zukünftig in der Minderheit sitzen wird.
Ein Kommissar wäre allerdings auch nicht der Weltuntergang. Bozen wurde ein Jahr kommissarisch verwaltet und es gab für die Bürger nicht wirklich eine faktische Änderung.
....ja wenn die SVP in die Stichwahl gekommen wäre, ja, wenn die SVP eine klare Wahlempfehlung abgegeben hätte, ja, wenn, wenn und nochmals wenn.
.... 1. wurde Rösch, 2. wurde Dal Medico als Herausforderer in der Stichwahl und die SVP wurde 3. in der Rangordnung. Zusätzlich hat die SVP auch keine gewählten Gemeinderätinnen und auch keinen Italiener in ihren Reihen und für all diese Tatsachen ist jetzt nur der Paul Rösch verantwortlich und schuld? Eine etwas eigenartige Rechtfertigung für diese klare Wahlniederlage der SVP!
Neuwahlen sind sicher nicht ideal für Meran, aber als Bürgermeister 5 Jahre als Minderheit im eigenen Ausschuss "kuschen" müssen als Minderheit, das ist auch nicht das Gelbe vom Ei!
Kurt, ich erinnere mich an einen extrem Anti-SVP Artikel in der FF (wenige Tage vor der Wahl), bei der Sie kein gutes Haar an der SVP gelassen haben und die SVP förmlich gegen Rösch aufgebracht haben. Sie sind mit ein Grund wieso sich die Partei sicher nicht mehr auf diesen arroganten Typen einlassen wird und auch soll. Sie waren und sind ein Verhinderer.
Dann noch von Wahlniederlage reden, wo sie gerade einmal 30 Stimmen bekommen haben und unseren Kölle dafür verantwortlich machen ist auch lachhaft.
....ein Danke für die Blumen! Wenn ich ein Grund war, dass die SVP nicht in die Stichwahl gekommen ist, dann hat sich mein Einsatz, meine politische Arbeit gelohnt.
....Lieber Marti, beruhigen Sie sich , denn, ob ich gewählt wurde oder nicht, so wichtig bin ich mit Sicherheit nicht. Mich zum schweigen bringen, hat noch niemand geschafft und auch Sie noch sonst jemand wird dies schaffen.
....und wissen Sie warum: ich sage gerne meine Meinung, rede und schreibe gerne - sogar Sie reagieren auf meine Bemerkungen - und ganz nebenbei leben wir in einer Demokratie mit Rede- und Meinungsfreiheit!
Bitte ruhig durchatmen und sich um wichtigere Dinge kümmern! (ist nur ein gut gemeinter Ratschlag)
Rösch hat den 3 Listen verschiedene Möglichkeiten von Koalitionen angeboten, genau genommen vier mit Mehrheiten zu 20, 23, 25 und 28 Gemeinderäten. Die augenscheinlich im Syndikat zusammengeschlossenen deutsch-italienischen Blutsbrüder haben zu allem Njet gesagt. Sie gibt es nur im Dreierpack und ausschließlich im 3x8-Format. Wer Rösch jetzt Kompromissunfähigkeit vorwirft, vergisst, dass die 3 Listen der politischen Mitte, denen natürlicherweise eine verantwortliche Rolle bei der Mehrheitsbildung zukommt, sich eingedenk ihrer Sperrminorität jeder anderen als der von ihnen vorgeschlagenen Koalition verweigern. Diese Vorgehensweise kommt einer erspresserischen Haltung sehr nahe, die mit bedingtem Vorsatz in Kauf nimmt, die Meraner zu weiteren 2 Wahlgängen an die Urnen zu rufen.
Ungeklärt bleibt, was die 3 Listen plötzlich derart zusammenschweißt, nachdem die SVP die Civica noch vor 5 Jahren in die Opposition verbannt hatte. Dass es bloß um Abneigung gegenüber Rösch geht, glauben die wenigsten.
Neu zu wählen wäre sicher eine Möglichkeit, aber glaubt man da wirklich, dass sich vieles verändern kann?
„Ungeklärt bleibt, was die 3 Listen plötzlich derart zusammenschweißt“: gibt es da konkrete Vermutungen?
@Martin Daniel
Ein Hauch von Verschwörung. So treibt ihr Grünen das mittlerweile, nicht besser als der Trump im Grunde.
Die Gemeinderatswahl in Meran hat drei in etwa gleich starke Blöcke hervorgebracht, die demokratisch auch so behandelt werden sollten - sie spiegeln so am besten den Wählerwillen wieder. Die Meraner Koalitionsverhandlungen sind im Gange und das mediale Säbelrasseln des Bürgermeisters ist auf dem Höhepunkt.
Die mediale Opferrolle des Herrn Rösch ist dabei ein probates, wenngleich unwürdiges Mittel, um gesellschaftspolitischen Druck auf die eventuellen Koalitionspartner zu erhöhen.
Durch das aktuelle (Stand 19.10), unausgewogene und äußerst provokante (Schein-)Angebot ging er vergeblich auf Dummenfang.
Die SVP kann sich nicht mit einem Sitz im Stadtrat begnügen und sich damit derart unter Wert verkaufen. Das war Herrn Rösch natürlich bewusst bevor er es formulierte und spielt damit den Ball den beiden Blöcken zu.
Bei einer Regierungsbildung dürfen aber nicht leicht zu beeinflussende Juniorpartner erwartet werden, welchen eine politische Einflussnahme praktisch verwehrt bleibt – schon gar nicht bei diesem knappen Wahlausgang.
Tatsache ist: der Bürgermeister muss eine faire Lösung anbieten und dabei nicht nur seine eigenen Wähler bedienen. Denn diese sind auch nur gleich viel Wert wie jene der anderen Parteien und er wollte doch eigentlich Bürgermeister für alle MeranerInnen sein?
“non c’è mai stato, come invece è stato lasciato intendere, un veto contro l’assessora uscente alla mobilità e all’urbanistica Madeleine Rohrer,
wie soll das gehen, wenn nur Platz für drei deutsche Stadträte ist? Rösch, zwei SVPler, wo ist Platz für Rohrer? Soll sie sich italienisch erklären? Die SVP kam nicht in die Stichwahl, hat gewissermaßen verloren, sie soll sich also vorerst mit einem Stadtrat begnügen und kann um den achten Stadtrat ansuchen und dann, wenn das beschlossen wurde, auf 2 aufstocken. Nur, wird da der Civiche-Block mitspielen? Das schwächt ja das ethnische Verhältis und das werden die Civiche nicht zulassen, auch nicht bei aller "Liebe" zur SVP.