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Immer diese Wortwitzlereien (Augenverdrehsmiley). Soll das den Kindergarten im Landtag reflektieren?
Diese Reaktionen und politischen Spielchen von Deeg zeugen von einer großen Verunsicherung einerseits und Arroganz anderseits. Anscheinend muss sie alles unter Kontrolle haben und traut weder der Frau Rieder noch Ihrem Abteilungsdirektor. Schlimm!
Es muss die Arroganz sein!
"... die Fragen an den Abteilungsdirektor:
1. Wo liegen Stärken und Schwächen in der derzeitigen Wohnbauförderung?
2. Was sind Stolpersteine für die Ämter und die BürgerInnen?
3. Welche Aspekte sollen verbessert werden ...."
Das sind doch eher Fragen, welche die Abteilung Wohnungsbau an Frau Rieder richten müßte, oder?
Im Übrigen wundere ich mich gar nicht über die Terminverschiebung. Die Herrschaften hatten ihre Lippenbekenntnisse und Ausreden noch nicht fertig.
Ich hatte weitere 11 konkrete Fragen von Bürger*innen, die ich mit dem Abteilungsdirektor eigentlich in einem Gespräch klären wollte. Nachdem sich auch die Landesrätin angekündigt hatte, wollte ich die Gelegenheit nutzen auch Neuigkeiten über das geplante neue Wohnbaugesetz zu erfahren.
Es ist bezeichnend, dass ein Abteilungsleiter der Landesverwaltung die Landesrätin anscheinend informieren muss wenn die Opposition im Landtag einfache Informationen einholen will. Deutlicher könnte die Abhängigkeit nicht sein aber auch der Kniefall der Beamten.
Ich glaube etwas mit der Gewaltenteilung nicht verstanden zu haben.
Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)
Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch dem Grundsatz nach streng getrennt sind.
Die Verteilung der Gewalt auf mehrere Organe dient dem Zweck der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit.
Mein klare Frage, was darf es ein Assessor*in kümmern, wenn Verwaltungnsbelange von Ressortleiter*in zu beantworten sind.
"Ich glaube etwas mit der Gewaltenteilung nicht verstanden zu haben.
Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)"
So habe ich es auch in der Schule gelernt. Ist zwar lange her, die Gewaltenteilung gibt es aber schon lange nicht mehr. Weder in Südtirol, noch in Europa.
Man darf sich fragen, wofür diese Amtsdirektoren sich so umständlich qualifizieren müssen (und so fürstlich entlohnt werden), wenn sie ohne Erlaubnis von oben eigentlich nichts sagen, tun oder gar entscheiden dürfen