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„Wo ist Arno?“
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Es ist offensichtlich, dass die derzeitige Regierungsmehrheit ausgedient hat, dem Land in den letzten zehn Jahren enormen Schaden zugefügt hat und deshalb für weitere fünf Jahre in keiner Weise tragbar ist. Die Neue Mehrheit ist greifbar. Sie kommt nur nicht, wenn die Opposition es versäumt, sich abzusprechen und gemeinsam für dieses Ziel, die Neue Mehrheit zu erobern, sich einzusetzen. Das Ziel muss dem Wähler klar mitgeteilt werden. Dann könnten gerade die bisherigen Nichtwähler die Wende in der Südtiroler Politik möglich machen.
Das wird leider alles nicht passieren.
1, Ist die Opposition zu schwach
2. Zieht die Opposition nicht gemeinsam an einem Strang
3. Beschleicht mich das Gefühl, die derzeitige Opposition will gar nicht - an Stelle der SVP - Regierungsverantwortung übernehmen, da ihr die zu tragende Bürde zu groß ist
4. Die Zahl der Nichtwähler wird weiter steigen
Aufgrund von Punkt 1-4 kriegt das Südtiroler Volk genau das, was es sich verdient. Anscheinend hat man genug Gelder für Landtagsabgeordnete, welche um jeden Preis im LT bleiben oder hineinwollen wollen...Oppositionelle ebenso wie die Regierende.
Ja der Felderer mault wieder über die svp. die gute arbeit ignorieren und fake news verbreiten das kann er
Gute Arbeit? Was ist damit gemeint? Mir fällt leider nichts ein, Ihnen schon? Na dann her damit.
Da läuft tatsächlich was verkehrt, wenn der LH jetzt schon sich durch eine aus seiner Sicht offenbar falsche Zustandsbewertung seiner Kollegin in seiner eigenen Person derart angegriffen, gekränkt betrachtet, dass er kurzerhand, obwohl er nicht mal das Hausrecht hat, diese einen Tag später dafür maßregelnd zur Ordnung ruft und eine Entschuldigung einfordert.
Ein rhetorischer Griff? Zudem ein bisschen mit (evt.) Slapp-Klagen einschüchtern, um Kritik zu unterbinden ...
Eine Selbstoffenbarung? Mag sein.
Die zentrale Frage bleibt aber wohl dennoch: Wieso kann der LH nicht stattdessen einfach die Fragen seiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag beantworten, wenn seine Regierung schon dem Landtag nicht mal einen Mehrheitsbericht vorlegen konnte?
Die SVP sollte endlich den korrekten Ablauf der Untersuchungs-Kommissionen des Landtages zulassen, auch wenn eigene LEUCHTEN bei ihrer politischen Tätigkeit versagt haben, statt nur die beleidigte Leberwurst zu spielen!
Der Landeshauptman Arno Kompatscher hat an diesem Tag, das Land Südtirol bei Staats-Regionen-Konferenz vertreten. Ich finde doch, dass dies für alle von uns wichtiger ist, als sich im Landtag beleidigen zu lassen. Davon hat niemand etwas. Die Opposition wusste das natürlich und hat seine Abwesenheit schamlos ausgenutz. Das ist bezeichnend und beweist, dass es hier nicht um die Sache selbst geht, sondern um eine Schmutzkübel-Aktion.
Reinhard Bauer, echt jetzt? Das hieße, wenn man dieser Ausführung/Logik folgt, die Opposition, die "Schmutzkübel-Aktion" (s.o.) betreibt statt parlamententarische Arbeit, hatte in der Hand, die Sitzung des Landtags so anzusetzen. Offenbar kennt sie hierzu sogar die Termine des LHs.
Reinhard Bauer, am nächsten Tag war der LH aber ja da.
Die zentrale Frage bleibt: Wieso konnte/kann der LH nicht einfach die Fragen seiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag beantworten und seine Wahrheitserzählung vortragen, wenn seine Regierung dem Landtag schon nicht mal einen Mehrheitsbericht vorlegt?.
Die Schmutzkübel-Aktion dauert bereits länger an, am 13.09 war es bloß der Gipfel. Ich ereinnere auch an die von Sven Knoll selbst verfasste Liste, um den LH zu schaden und den U-Ausschuss an der Naser herumzuführen.
In den Kommentaren und den Berichten wird die Abwesenheit des LH als zentrales Element der Kritik angeprangert. Jetzt, da dieses Argument weggefallen ist, muss man sich was anderes suchen. Das ist lächerlich und beweißt wieder die Haltung einiger Oppositionellen: so lange mit Schmutz bewerfen, bis etwas hängen bleibt.
Zu Ihrer zentralen Frage. Diese wurde mehrfach beantwortet und veröffentlicht. Ich wiederhole hier nur etwas davon. Die Abrechnung wurde von öffentlichen Kontrollinstanzen für korrekt befunden. Auch alle Regularien zur Veröffentlichungs- und Meldepflicht wurden eingehalten. Dementsprechend sind auch alle Dienstleistungen, die von der Partei bezahlt worden sind, im Auftrag derselben erfolgt.
Wieso also immer wieder das selbe sagen, nur um der Opposition eine weitere Plattform zu bieten? Die Opposition hat ja ein gehobenes Interesse daran hat, dass die Regierungsmehrheit stolpert, also dienen diese Aussagen keinesfalls der Wahrheitsfindung, die sich, wie oben beschrieben, bereits ergeben hat.
Ich wünsche ein schönes Wochenende :-)
Warum gab es keinen Mehrheitsbericht, wo all das offiziell festgehalten wird, was Sie hier feststellen?
LH AK mag berechtigterweise/entschuldigterweise abwesend gewesen sein; als SVP aber keinen Mehrheitsbericht abgeben, sondern die beiden Ex-"ArbeitnehmerInnen" der Partei vorschicken, um zu tönen, es sei nur darum gegangen, den LH zu diffamieren, all das ist nicht nur höchst suspekt, sondern absolut unseriös von Seiten der SVP.
Bezüglich der Geschichte mit dem Mehrheitsbericht pflichte ich Ihnen bei. Diese Mühe hätte man sich tatsächlich machen müssen, auch wenn der Inhalt im Grunde niemand interessiert hätte. Aus der Sicht der Mehrheit ist das ein strategischer Fehler. Schon allein deshalb, weil man so der Opposition die Deutungshoheit überlässt. Und dass die einseitig ist, liegt in der Natur der Sache.
Wofür lassen sich die VertreterInnen der Mehrheit denn bezahlen? Dafür, dass sie bei entsprechenden Mehrheitsbeschlüssen den passenden Knopf ('ja') drücken? Und den Rest der Zeit sitzen sie an der Bar, falls sie überhaupt anwesend sind?!