Advertisement
Advertisement
Referendum zum Gesetz zur Bürgerbeteiligung

Direkte Demokratie: Richter erklären knapp 18.000 Unterschriften für unzulässig

Aufsehenerregende Entscheidung zum Referendum über das Gesetz zur Bürgerbeteilung am 9. Februar. Ein Richterkomitee erklärt den Antrag des Promotorenkomitees für ungültig – und damit die fast 18.000 gesammelten Unterschriften.
Von
Bild des Benutzers Susanne Pitro
Susanne Pitro28.11.2013

Support Salto!

Unterstütze unabhängigen und kritischen Journalismus und hilf mit, salto.bz langfristig zu sichern! Jetzt ein salto.abo holen.

Salto Plus

Liebe/r Leser/in,

dieser Artikel befindet sich im salto.archiv!

Abonniere salto.bz und erhalte den vollen Zugang auf etablierten kritischen Journalismus.

Wir arbeiten hart für eine informierte Gesellschaft und müssen diese Leistung finanziell stemmen. Unsere redaktionellen Inhalte wollen wir noch mehr wertschätzen und führen einen neuen Salto-Standard ein.

Redaktionelle Artikel wandern einen Monat nach Veröffentlichung ins salto.archiv. Seit 1.1.2019 ist das Archiv nur mehr unseren Abonnenten zugänglich.

Wir hoffen auf dein Verständnis
Salto.bz

Abo holen

Bereits abonniert? Einfach einloggen!

Advertisement
Advertisement

Kommentare

Bild des Benutzers gorgias
gorgias 28.11.2013, 13:14
Mythos verabschieden, dass zur langatmigen und teilweise auch zermürbenden repräsentativen Demokratie darstellt die direkte Demokratie eine vereinfachende Alternative darstellt. Auch hier steckt der Teufel im Detail und man kann Ergebnisse durch Fragestellungen und Formalitäten beeinflussen. Der größte Unterschied ist, dass man vorher die Politiker für die Ergebnisse als deren direkten Entscheidung verantwortlich machen konnten, bei der direkten Demokratie "entscheidet" ja das "Volk".
Bild des Benutzers Alessandro Stenico
Alessandro Stenico 28.11.2013, 19:00
Irgendwie stimmt es schon, die Blätter waren im Bogen nicht zusammengehalten, es waren lose Blätter nur mit Angabe der Daten des Unterzeichners und in jede Seite fehlte der Text für was man unterschreiben wollte und auf jeden fall fehlten Verbindungsstempel. Schade für diese ganze Mühe, von so viele Vereine, Bürger und Ämter !! Ein beachtlicher Formfehler die von den Promotoren unterschätz worden ist, sie hätten nur von den anderen Promotoren Komitees abschauen können, wie zum Beispiel die von der Lista Pannella oder früher von den Partito radicale. Diese Bewegung benützt schon seit mehrere Jahre Bogen auf chemisches Papier mit den man für mehrere ‚Anträge unterschreiben kann. Jedes Jahr liegen mehrere Bogen in den Ämtern, heuer lagen fast zwanzig Anträge in den Gemeindestuben und kein Bogen hatte lose Blätter.
Advertisement
Advertisement
Advertisement