Bedingungsloses Grundeinkommen: Die Revolution der Möglichkeiten

>Ich sehe da ein moralisches Problem: Wenn wir jedem Menschen ein BGE auszahlen, muss das Geld doch irgendwo her kommen. Ich muss es vorher jemandem wegnehmen, um es dann nach dem Gießkannenprinzip umzuverteilen. Es gibt also immer noch Nettozahler und Nettoempfänger.< Was sind dann Steuern? >Ein BGE kann nur dann funktionieren, wenn wir die Lohnnebenkosten drastisch senken, sonst zahlt es sich nicht mehr aus, zu arbeiten bzw. jemanden einzustellen.< Das ist klar. Ich sehe aber nicht wo hier das Problem liegt? Die Sozialabgaben falles sowieso weg, weil es keine Rente oder Pension mehr gibt. >Ich finde das Konzept BGE interessant, zweifle aber an der Sinnhaftigkeit. Wenn sich aber eine Region findet, welche freiwillig den Selbstversuch macht, so wäre ich sehr gespannt auf die Entwicklungen< Es fehlt leider ein Feldversuch um das wirklich in der Praxis festzustellen. So wie ich das von dir weiss, hast du dich hauptsächlich aus zweitklassigen Quellen informiert. Ich würde dir zumindest empfehlen diesen Film anzusehen. Er hat bei mir nicht alle offenen Fragen beantwortet. Er wird dir aber sicher zu mehr Klarheit zum Thema verhelfen: http://grundeinkommen.tv/?p=263 Interessant ist zu unterstreichen, dass ein ähnliches Modell vom neoliberalen Nobelpreisträger Milton Friedman propagiert und in den USA fast eingeführt wurde.

Was sind dann Steuern? Da kaum jemand freiwillig Steuern zahlt, trifft der Aspekt des Wegnehmens und Umverteilens auch auf Steuern zu. Idealerweise würde man für die Dienstleistungen des Staates ja freiwillig bezahlen. Ich wäre beispielsweise bereit, für gute Landstraßen eine Form der Maut zu bezahlen, dann müssten sie aber auch gut sein. Dann zahlen jene mehr, die diese Infrastruktur stark benützen, was fair und gerecht wäre. Doch hier hört der Gerechtigkeitssinn für viele auf - interessanterweise. Ich denke einfach, wenn wir unsere Finanzpolitk und Steuerpolitik verändern, könnten wir auch ohne BGE Teilhabe und Lebensqualität garantieren. Für mich ist das BGE nur eine von mehreren Optionen für eine umfassende Finanz- und Steuerreform.

>Was sind dann Steuern? Da kaum jemand freiwillig Steuern zahlt, trifft der Aspekt des Wegnehmens und Umverteilens auch auf Steuern zu. Idealerweise würde man für die Dienstleistungen des Staates ja freiwillig bezahlen. Ich wäre beispielsweise bereit, für gute Landstraßen eine Form der Maut zu bezahlen, dann müssten sie aber auch gut sein. Dann zahlen jene mehr, die diese Infrastruktur stark benützen, was fair und gerecht wäre. Doch hier hört der Gerechtigkeitssinn für viele auf - interessanterweise.< Tut mir leid, das ist aber leider wirklich naiv. Was machst du wenn die Landstrasse nicht gut ist? Dann weigerst du dich diese zu benutzen und läufst zu Fuß über Wanderwege von dir zu Hause zu deinem Studienplatz? Wo es sowieso zu natürlichen Monopolbildungen kommt ist es sicher besser man Überlässt sie nicht dem Markt. Und das Gesundheitssystem, möchtest du so was wie in den Vereinigten Staaten haben? Oder möchtest du dass hier jeder soviel Bezahlen muss wieviel er dieses Beansprucht? Außerdem setzt du dich nicht wirklich mit den Fragestellungen die mit der Diskussion zum BGE anfallen richtig außeinander sondern blockst ab wenn sie mit deinen libertinären Einstellungen kollidieren. >Ich denke einfach, wenn wir unsere Finanzpolitk und Steuerpolitik verändern, könnten wir auch ohne BGE Teilhabe und Lebensqualität garantieren. Für mich ist das BGE nur eine von mehreren Optionen für eine umfassende Finanz- und Steuerreform.< Ich gebe dir recht dass unabhängig von der BGE-Debatte eine andere Finanz- und Steuerpolitik notwendig wären. Doch es gibt große Zweifel dass wir es noch schaffen werden Vollbeschäftigung zu erreichen. Wir hatten in den 50-70 Jahren ein Goldenes Zeitalter der Vollbeschäftigung, aber damals gab es auch den notwendigen Wirtschaftswachstum. Auf diese Problematiken gibt es keine Antwort und der steigende Stellenabbau durch Rationalisierung und Automatisierung durch veringerung der Lohnnebenkosten, was ich voll zustimme, kann dies nur abmildern aber nicht stoppen. Ich habe den Eindruck dass du schon eine Vorgefasste Meinung hast und dich nur als offen Zum Thema miemst es aber verabsäumst dich wirklich gut zu informieren. Hast du dir diesen Film schon angesehen den ich hier Verklinkt habe oder glaubst du schon alles essentielle zum Thema zu wissen?

Ich habe nie von Privatisierungen gesprochen und die USA sind kein gutes Vorbild für ein Gesundheitssystem. Leider ist es heute naiv, wenn man sich vom Staat einen guten Service erhofft. Letztes Frühjahr war die Straße im Oberpustertal eine Katastrophe. Ich zahle Autosteuer und Steuer auf Benzin, habe aber keine darüber hinausgehende Möglichkeit, mich für qualitativ hochwertigere Straßen einzusetzen. Die Idee einer Symbiose von Bürger und Staat ist leider wirklich naiv. Ich habe den Film noch nicht angeschaut, da Dezember und Jänner für mich die streßigsten Monate im Studienjahr sind, werde es aber nachholen. Vorgefertigte Meinungen habe ich nicht. Erst neulich habe ich meine Meinung über vegane Ernährung geändert. Ich sehe ein BGE aktuell wirklich skeptisch, da ich mir nicht vorstellen kann, dass es funktioniert. Deshalb möchte ich gerne ein Beispiel sehen. Da ich aber niemanden dazu zwingen kann und will, bestehe ich auf das kleine Wort "freiwillig". Insofern habe ich keine vorgefertigte Meinung, eher kann man mir mangelnde Vorstellungskraft vorwerfen. Vielleicht ändert der oben verlinkte Film ja meine Meinung. Den Link habe ich jedenfalls notiert. Und was das mit "libertinären Einstellungen" zu tun haben soll, verstehe ich nicht ganz. Es ist ja nicht so, als dass ich eine anarchokapitalistische Privatrechtsgesellschaft und somit die Abschaffung des Staates fordere. Dass man sich sehr scharf überlegen muss, was für Umverteilungsmechanismen wir anwenden ist doch logisch. Solche Eingriffe können massive wirtschaftliche und kulturelle Folgen haben, siehe HarztIV.

Kaum eine Idee bewegt die Menschen in den letzten Jahren so sehr wie das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Das lässt sich leicht an der Vielzahl von Modellen ablesen, die mittlerweile die Diskussionen durchfluten. Je nach Modell und Finanzierungsansatz gibt es unterschiedliche Begriffe für im Prinzip Vergleichbares: »Gesellschaftsdividende«, »Negative Einkommensteuer«, »ausgezahlter Mehrwertsteuerfreibetrag«, »Teilhabeabgabe« sind nur einige davon. Überall wird diskutiert, theoretisiert – wie soll das gehen? Arbeitet dann noch einer? Was ist mit den Schmarotzern? Aber wie geht es denn nun wirklich? Wie wäre es endlich mal mit Praxis statt mit Theorie?! Im Netzwerk BGE-Kreise besteht die Möglichkeit, eigene Erfahrungen in einem geschützten Rahmen mit dem Grundeinkommen zu machen. Elemente von Tauschring, Komplementärwährung und Grundeinkommen wurden hier zu einer Einheit verschmolzen. Jeder Teilnehmer erhält dabei neben einem Startkapital ein monatliches Grundeinkommen in Form einer digitalen Währung. Dieses Geld kann eingesetzt werden, um z.B. Handel zu betreiben oder Dienstleistungen anzubieten. Über eine »Umlauf- und Umsatzsteuer« findet ein erneuter Rückfluss des Geldes in das BGE-Kreise-System statt. Das Geld ist zunächst als »Regionales Geld« vorgesehen, wobei nicht nur Einzelpersonen sondern auch Körperschaften an diesem System teilnehmen können. http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/bedingungsloses-grundeinkommen-nicht-warten-sondern-starten

Ich weiss jetzt nicht wo du dann hinauswillst mit deiner vorher getätigten Aussage über die Finanzierung und Qualität von Straßen. Das ist meines erachtens eine Grundsatzdiskussion ob etwas vom Staat oder vom Markt übernommen werden soll. Straßen werden von der Allgemeinheit finanziert und unabhängig vom gebrauch. Allgemeine Mobilität wird im Moment als öffentliches Interesse betrachtet. Ich sehe aber nicht wo du mit dieser Kritik hinausmöchtest und wo der direkte Zusammenhang mit dem BGE liegt. Ich weiss jetzt nicht was du mit dem Wort freiwillig meinst? Ich finanziere auch nicht freiwillig mit meinen Steuern den Brennerbasistunnel und was sonst noch. Das sind politische Prozesse und strukturen wie Finanzierungen über den Staat laufen, das ist aber ein anderes Thema. >Dass man sich sehr scharf überlegen muss, was für Umverteilungsmechanismen wir anwenden ist doch logisch. Solche Eingriffe können massive wirtschaftliche und kulturelle Folgen haben, siehe HarztIV.< Da gebe ich dir gerne Recht. Aber dann wünsche ich mir auch gute Kritik zum Thema. 1. Das BGE hat nichts mit dem Gießkannenprinzip zu tun. Das Gießkannenprinzip sind zweckgebundene Beträge die einfach wahllos verteilt werden und einen bestimmten Zweck dann nicht erfüllen. Da sie durch andere Beträge neutralisiert werden oder auch ein Tropfen auf dem heissen Stein sind oder das System sich einfach anpasst. So führt z.B. der Mietbeitrag dazu führt dass die Mieten steigen, weil man den Mietbeitrag ja nur erhält wenn man in Miete geht und der Vermieter diese abschöpft. Beim BGE gibt es diesen Effekt nicht, weil es kein zusätzliches Geld ist, das man bei einem Mietverhältnis bekommt. 2. Der Bürger steht so und anders im Verhältnis mit dem Staat. Wenn du von Symbiose zwischen Staat und Bürger sprichts denke ich eher an totalitäre Systeme. Vieleicht ist das auf dem ersten Blick nicht sichtbar, aber ich sehe das BGE als Grundrecht so wie das Recht als Eigentumsrechts als Abrenzungsmöglichkeit und die Schaffung von Unabhängigkeit vom Staat und Behörden. In Westeuropa sehe ich am meisten Symbiose das Beitragssstem in Südtirol, wo man zu einer Morgenaudienz geht und beim Frohnherrn um ein Spende zu betteln. Oder auch HarzIV und 1-Euro-Jobs das ich auch als Sackgasse sehe, da Individuen Entmündigt werden und ihnen jede Lust an Eigeninitiative genommen wird und gleichzeitig auch noch bezahlte Arbeitsplätze vernichtet werden. Ich weiss nicht wo du eine Symbiose aus Staat und Bürger herausliest, aber ich sehe das BGE mehr als Rückzuck des Staates.

Zur Frage Staat, Markt, Symbiose, Straßenmaut: Ich wollte damit eigentlich zum Ausdruck bringen, dass ICH als Bürger für gute Dienstleistungen gerne bezahle. Für Müllabfuhr, Straßen und gute Schulen zahle ich gerne. Ich ärgere mich aber, wenn der Staat mein Geld für in meinen Augen schlechte Dinge Geld ausgibt. Der BBT ist ein gutes Beispiel dafür. Damit meine ich: Im Idealfall stimmen die Ziele des Staates mit den Zielen des Individuums überein. Im Totalitarismus kommt es zwar oft auch zu dieser Einheit, jedoch meist durch repressive und propagandistische Mittel. Ich meine es eher positiv und mir ist auch klar, dass das eher unrealistisch ist. Wieder mal ein Beispiel dafür, dass ich einen noch nicht komplett ausgereiften Gedanken angeschnitten habe. Zum BGE: Ich kann mich nur wiederholen: Wenn BGE funktioniert, ist das super. Ich möchte es aber sehen. Mit freiwillig meine ich: Es sollte nicht so sein, dass beispielsweise Letta hergeht und sagt: Wir probieren jetzt in Kalabrien oder Umbrien das BGE aus, sondern die Menschen sollten sich dort selbst dazu entschließen und man sollte jenen Menschen, die an einem solchen Experiment nicht teilnehmen wollen (wie z.B. mir) die Möglichkeit geben, nicht mitzumachen. An sich sehr egoistisch, das ist mir klar.

>Ich wollte damit eigentlich zum Ausdruck bringen, dass ICH als Bürger für gute Dienstleistungen gerne bezahle.< Wenn es sich am Ende herausstellt, dass es nicht funktioniert, dann bin ich sicher auch nicht dafür bezahlen möchte, deswegen wäre es gut herauszufinden ob das BGE etwas gutes ist oder nicht. Es gibt viele in den USA die meinen ein allgemeine Krankenversicherung wird für jene die jetzt eine private Versicherung haben teurer, aber wenn man die Kosten mit Europa vergleicht stellt sich das Gegenteil heraus. So kann ich mir auch Vorstellen dass das so auch mit dem BGE sein könnte. Dass das BGE soviele positive sozialen direkten und indirekten Wirkungen hat, dass dadurch andere Kosten nicht entstehen, wie z.B. Personen die psychisch Erkranken weil sie mit 55 in Arbeitslosigkeit sind, aber nicht mehr in der Arbeitsgesellschaft integriert werden können und sich sozial Isolieren. Auch könnte es sein dass die effizienz Steigt weil Menschen mehr mut haben sich neu zu orientieren und nicht 15 Jahre bis zu Pensionierung Arbeit nach Dienst machen. Außerdem gibt es auch Dinge für die man selbst aus weltanschaulichen Gründen nicht gerne bezahlt: So gibt es Menschen die nicht für Abtreibungskliniken, Kinderkrippen, "Herdprämie", Kindergeld, hohe Pensionen und anderes gerne bezahlt, das ist Teil des politischen Prozesses dass nicht genau das herauskommt was einem PERSÖNLICH am besten passen würde. >Mit freiwillig meine ich: Es sollte nicht so sein, dass beispielsweise Letta hergeht und sagt: Wir probieren jetzt in Kalabrien oder Umbrien das BGE aus, sondern die Menschen sollten sich dort selbst dazu entschließen und man sollte jenen Menschen, die an einem solchen Experiment nicht teilnehmen wollen (wie z.B. mir) die Möglichkeit geben, nicht mitzumachen.< Ich weiss jetzt nicht warum du nicht an dem Experiment mitmachen möchtest. Auch bei einem Experiment gehe ich davon aus dass eine Region durch los ausgewählt wird und dann alle die zum Zeitpunkt x dort ansässig sind das BGE erhalten. (Ist jetzt ein Beispiel) Wenn du auf dein Recht auf ein BGE verzichten möchtest, dann kannst du das gerne tun. Wärst aber einer der wenigen. Auch wird es nicht sein dass von einem Tag auf dem anderen einer Region das BGE "aufgezwungen" wird. Das braucht auch Vorarbeit und Aufklärung. Und ich kann mir kaum Vorstellen dass jemand kein BGE möchte. Es gibt auch Menschen die der Meinung sind: "Ich brauche keine Sozial- und Krankenversicherung ich habe einen Superjob und werde wahrscheinlich nicht Krank und wenn ist es meine Schuld ich will für das Gesundheitssystem keine Abgaben zahlen." Diese Person wird aber trotzem mitzahlen müssen, weil es sich um ein System handelt wo einzelne nicht Ausgenommen werden können und es trotzdem gut funktionieren kann. Wenn so was dann endgültig eingeführt wird geschieht das nach einer breiten Öffentlichen Diskussion auf einer informierten Basis. So was wird nicht von morgen auf heute eingeführt.

Ihr Modell ist eine Komplementärwährung kombiniert mit einer Umverteilung auf die Mitglieder dieser Komplementärwährung über "Steuern" und die Umlaufsicherung. Ich finde es aber nicht seriös dies als BGE zu bezeichnen, weil dieses Modell nicht die allgemein anerkannte Definition des Netzwerks für Grundeinkommen erfüllt: https://www.grundeinkommen.de/die-idee Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. 1. Mit Ihrer Komplementärwährung wird nicht die Existenz gesichert, die zu einem echten BGE gehören würde, da nicht garantiert wird dass mit den 400 Währungseinheiten die man monatlich erhält die eigene Existenz sichern kann, da weder die Kaufkraft dieser WE stabil unbedingt stabil ist, noch einen Anahmezwang besteht wie für die offizelle Währung Euro. Somit ist auch die gesellschaftliche Teilhabe nicht gesichert, da ich nicht mit dieser Komplementärwährung sicher sein kann, dass ich damit eine Kino- oder Theaterkarte kaufen kann. 2. Auch ist fraglich ob ich diesen individuellen Rechtsanpsruch durchsetzen kann, wenn das System zusammenbricht oder alle aussteigen ist diese praktisch nicht mehr vorhanden, eine gesetzlich gesichertes Grundeinkommen ist etwas ganz anderes. Ansonsten finde ich die Kombination von diesem "Umverteilungsmechanismus" mit einer umlaufgesicherten Komplementärwährung nicht uninteressant, aber dies als BGE zu bezeichnen ist meines erachtens schon grenzwertig zu einem Etikettenschwindel.

Die BGE-Kreise zahlen natürlich kein staatliches BGE an alle Bürger – was auch gar nicht gewollt ist, denn unser Netzwerk ist als ERGÄNZUNG zum derzeitigen System gedacht und soll es nicht ersetzen. Daher wird auch nur ein BGE in Höhe von 400 Euro ausgezahlt, da genau dieser Betrag unserer Meinung nach im heutigen System fehlt (dort beträgt die Grundsicherung knapp 700 Euro), damit man von einem rechten Soziokulturellen Existenzminimum sprechen kann (entspräche dann einem BGE in Höhe von ca. 1.100 Euro exklusive KV). Deshalb muss unser BGE auch nicht den Kriterien des Netzwerk Grundeinkommen entsprechen, wobei die existenzsichernde Höhe als 4. Kriterium auch nur in Europa anerkannt ist, Weltweit (BIEN) gilt auch ein die Armut abschaffendes Grundeinkommen als »UBI«. Innerhalb der BGE-Kreise wird es schließlich an jeden, ohne Bedürftigkeitsprüfung und Zwang zu Gegenleistung ausgezahlt – das ist sonst in keinem Tauschring und auch nur in einem Regionalgeldsystem (»Lindenthaler«) in Deutschland der Fall (wobei wir ja überregional – demnächst mit Wien auch europaweit – tätig sind). Deshalb sehen wir die BGE-Kreise auch nicht als »Etikettenschwindel« an, denn hier darf jeder freiwillig mitmachen, um das Grundeinkommen in einem Erfahrungsfeld auszuprobieren. Und solange es noch kein BGE in der von uns geforderten Höhe (s.o.) gibt, werden die BGE-Kreise in Zukunft für viele Menschen auch noch notwendig bleiben … Weitere Fragen werden übrigens in diesem Vortrag geklärt: https://www.youtube.com/watch?v=59ykcjurCNQ

So interessant ich auch die Verwendung dieses Verteilungsmechanimus für Komplementär/Regionalwährungen finden kann, ist die Bezeichnung BGE nicht korrekt, weil es wesentliche Elemente des BGE nicht erfüllt und zwar: ---->DIE EXISTENZ SICHERN UND KULTURELLE TEILHABE ERMÖGLICHEN<---- Auch ist die Idee nicht neu, die durch die Umlaufsicherung veringerte Geldmenge zu gleichen Teilen an die Mitgleider bzw. Staatsbürger zu verteilen. Doch es ist kein redlicher Umgang mit dem Thema und im Grunde Trittbrettfahrerei dies als BGE zu bezeichnen. Es wäre ok wenn man sagen würde, dass es an das BGE angeleht sei oder dass man als Ziel ein BGE habe. Doch solange ein wesentliches Element nicht erfüllt ist, sollte man darauf verzichten mit Begriffe herumzuwerfen die nicht passen. Nebenbei erschwert das die Aufklärungsarbeit, da Begriffe verwässert bzw. falsch verwendet werden und dadurch unnötige konfusion entsteht.

Das Projekt »BGE-Kreise« hat weder etwas mit »E« noch mit »Trittbrettfahrerei« zu tun. Es ist einfach ein überregionales Praxisprojekt mit aktuell 400 Teilnehmern, ähnlich wie die regionalen Praxisprojekte in Namibia, Brasilien und Indien: http://bgekoeln.de/055be19c390caa434/index.html Auch dort wird das BGE nicht im Rahmen eines staatlichen Grundrechts an die Teilnehmer ausgezahlt sondern es wird aus Zuwendungen und privaten Spenden gespeist. Des Weiteren sind diese Auszahlungen auch nicht in einer Höhe, welche die Existenz und kulturelle Teilhabe der Teilnehmer sichern sondern verhindern gerade mal die absolute Armut. Trotzdem gelten sie bei in der weltweiten Grundeinkommensbewegung – egal ob BIEN oder den Grundeinkommens-Netzwerken in Deutschland und Österreich – als vorbildliche »BGE-Pilotprojekte«. Der Unterschied zu den anderen BGE-Projekten liegt nun darin, dass die BGE-Kreise überregional laufen und dass hier das BGE innerhalb des Projektes in Form einer Komplementärwährung an die Projektteilnehmer ausgezahlt wird (beides hat seine Vor- und Nachteile gegenüber regionalen BGE-Projekten mit Landeswährungen). Es ist deshalb nicht zu erkennen, warum durch ein weiteres (überregionales) BGE-Pilotprojekt nun plötzlich »die Aufklärungsarbeit erschwert« oder gar »die Begriffe verwässert« werden. Wenn es einen Glaubenssatz gibt, der mich und meine Mitstreiter seit Jahren begleitet, dann ist es die folgende Erkenntnis: »Grundeinkommen – nicht so schnell wie möglich sondern so gut wie möglich!«. Wann das BGE in Deutschland eingeführt wird ist also nicht nur kaum vorhersehbar – es kann auch nicht das Ziel sein, eine solche gesellschaftliche Entwicklung künstlich zu beschleunigen um einen Zustand, der einem selbst vielleicht schon als selbstverständlich erscheinen mag, möglichst rasch herbeizuführen. Dabei müssen sich eine geduldige Aufklärung mit der Zielsetzung, möglichst alle Bürger umfassend über die Idee des BGE aufzuklären, und eine spielerische Heranführung, in dem ich das Grundeinkommen als Erfahrungsfeld für alle Interessierten bereitstelle, überhaupt nicht ausschließen – im Gegenteil: durch die Praxis des erlebten Grundeinkommens in der Gemeinschaft lassen sich gerade die Menschen für das Thema begeistern, die man durch theoretische Ausführungen (z.B. in Form von juristischen und mathematischen Traktaten) niemals erreicht hätte.